Dorfglück

Bürgerbeteiligung – ein Grundprinzip der Gemeindepolitik –

Bürgerbeteiligung in kommunen

Bürgerbeteiligung ist kein Modephänomen, sondern ein Grundprinzip der Kommunalpolitik.

Seit jeher gibt es in den Städten und Gemeinden bei Projekten Bürgerbeteiligungsverfahren in unterschiedlichen Ausprägungen. Dies beginnt bei Informationsveranstaltungen und geht über innovative Plattformen und Mediationsverfahren bis hin zu förmlichen Anhörungsverfahren. Die gesetzlich vorgeschriebenen Beteiligungsmöglichkeiten von Bürgerinnen und Bürgern werden jedoch in vielen Fällen nicht wahrgenommen.

Andererseits zeigen Protestbewegungen gegen Großvorhaben, dass die Bürgerschaft nicht Politik verdrossen ist. Sie will eingebunden werden und sich fachlich einbringen. Dies belegt: Die Demokratie funktioniert, wenn auch womöglich nicht immer nach den Regeln, wie wir sie bisher aufgestellt haben. Wenn sich aber die Sprache der Bürger und die traditionellen Spielregeln ändern, müssen wir diese anpassen. Nötig ist daher eine Modernisierung der Bürgerbeteiligung im Vollzug.

Jedenfalls gilt: Die Herausforderungen in den Kommunen können nur gemeinsam mit der Bürgerschaft bewältigt werden.

 

zur Dokumentation des DStGB – Deutscher Städte- und Gemeindebund

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