Die Gemeinderatssitzung in Zeiten von Corona

Die Gemeinderatssitzung war und ist Dreh- und Angelpunkt für Entscheidungen in der Kommune.

Seit der Corona Krise ist es eine der am häufigsten gestellten Fragen in Gemeinden: Kann und muss eigentlich eine Gemeinderatssitzung in diesen Zeiten stattfinden? Welches Recht gilt? Empfehlungen des Innenministeriums in Brandenburg geben spannende Einblicke in die Fragen. Wir fassen die Empfehlungen der Juristen zusammen.

Christian Erhardt

Die Gemeinderatssitzung war und ist Dreh- und Angelpunkt für Entscheidungen in der Kommune. Und auch in Zeiten der Corona-Krise sind sich alle Juristen einig: Die Handlungsfähigkeit der Gemeindeorgane ist gerade in solchen Krisenzeiten sicherzustellen. Auf diesen Grundsatz pochen alle, die mit dem Thema zu tun haben. ………….

zum Beitrag von Christian Erhardt bei kommunal.de

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